Datenschutzerklärung

Allgemeiner Hinweis und Pflichtinformationen

Benennung der verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Landgemeinde Am Ohmberg
Fleckenstr. 49
37345 Am Ohmberg

Die verantwortliche Stelle entscheidet allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, Kontaktdaten o. Ä.).

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung sind einige Vorgänge der Datenverarbeitung möglich. Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Als Betroffener steht Ihnen im Falle eines datenschutzrechtlichen Verstoßes ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Häßlerstr. 8
99096 Erfurt
Telefon: 0361/5731129-00
E-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) 

Recht auf Datenübertragbarkeit

Ihnen steht das Recht zu, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an Dritte aushändigen zu lassen. Die Bereitstellung erfolgt in einem maschinenlesbaren Format. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung, Löschung

Sie haben jederzeit im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, Herkunft der Daten, deren Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Diesbezüglich und auch zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit über die im Impressum aufgeführten Kontaktmöglichkeiten an uns wenden.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, nutzt unsere Website eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Damit sind Daten, die Sie über diese Website übermitteln, für Dritte nicht mitlesbar. Sie erkennen eine verschlüsselte Verbindung an der „https://“ Adresszeile Ihres Browsers und am Schloss-Symbol in der Browserzeile.

Datenschutzbeauftragter

Wir haben einen Datenschutzbeauftragten bestellt.

Landgemeinde Am Ohmberg
z.Hd. der Datenschutzbeauftragten
Fleckenstr. 49
37345 Am Ohmberg

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Server-Log-Dateien

In Server-Log-Dateien erhebt und speichert der Provider der Website automatisch Informationen, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

• Browsertyp und Browserversion
• Verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse

Es findet keine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen statt. Grundlage der Datenverarbeitung bildet Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Kontaktformular

Per Kontaktformular übermittelte Daten werden einschließlich Ihrer Kontaktdaten gespeichert, um Ihre Anfrage bearbeiten zu können oder um für Anschlussfragen bereitzustehen. Eine Weitergabe dieser Daten findet ohne Ihre Einwilligung nicht statt.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Über das Kontaktformular übermittelte Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder keine Notwendigkeit der Datenspeicherung mehr besteht. Zwingende gesetzliche Bestimmungen - insbesondere Aufbewahrungsfristen - bleiben unberührt.

Cookies

Unsere Website verwendet Cookies. Das sind kleine Textdateien, die Ihr Webbrowser auf Ihrem Endgerät speichert. Cookies helfen uns dabei, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.

Einige Cookies sind “Session-Cookies.” Solche Cookies werden nach Ende Ihrer Browser-Sitzung von selbst gelöscht. Hingegen bleiben andere Cookies auf Ihrem Endgerät bestehen, bis Sie diese selbst löschen. Solche Cookies helfen uns, Sie bei Rückkehr auf unserer Website wiederzuerkennen.

Mit einem modernen Webbrowser können Sie das Setzen von Cookies überwachen, einschränken oder unterbinden. Viele Webbrowser lassen sich so konfigurieren, dass Cookies mit dem Schließen des Programms von selbst gelöscht werden. Die Deaktivierung von Cookies kann eine eingeschränkte Funktionalität unserer Website zur Folge haben.

Das Setzen von Cookies, die zur Ausübung elektronischer Kommunikationsvorgänge oder der Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorb) notwendig sind, erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Als Betreiber dieser Website haben wir ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und reibungslosen Bereitstellung unserer Dienste. Sofern die Setzung anderer Cookies (z.B. für Analyse-Funktionen) erfolgt, werden diese in dieser Datenschutzerklärung separat behandelt.

Google Analytics

Unsere Website verwendet Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics. Anbieter des Webanalysedienstes ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Google Analytics verwendet "Cookies." Das sind kleine Textdateien, die Ihr Webbrowser auf Ihrem Endgerät speichert und eine Analyse der Website-Benutzung ermöglichen. Mittels Cookie erzeugte Informationen über Ihre Benutzung unserer Website werden an einen Server von Google übermittelt und dort gespeichert. Server-Standort ist im Regelfall die USA.

Das Setzen von Google-Analytics-Cookies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Als Betreiber dieser Website haben wir  ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um unser Webangebot und ggf. auch Werbung zu optimieren.

IP-Anonymisierung

Wir setzen Google Analytics in Verbindung mit der Funktion IP-Anonymisierung ein. Sie gewährleistet, dass Google Ihre IP-Adresse innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum vor der Übermittlung in die USA kürzt. Es kann Ausnahmefälle geben, in denen Google die volle IP-Adresse an einen Server in den USA überträgt und dort kürzt. In unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über Websiteaktivitäten zu erstellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber uns zu erbringen. Es findet keine Zusammenführung der von Google Analytics übermittelten IP-Adresse mit anderen Daten von Google statt.

Browser Plugin

Das Setzen von Cookies durch Ihren Webbrowser ist verhinderbar. Einige Funktionen unserer Website könnten dadurch jedoch eingeschränkt werden. Ebenso können Sie die Erfassung von Daten bezüglich Ihrer Website-Nutzung einschließlich Ihrer IP-Adresse mitsamt anschließender Verarbeitung durch Google unterbinden. Dies ist möglich, indem Sie das über folgenden Link erreichbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Widerspruch gegen die Datenerfassung

Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen unserer Website verhindert: Google Analytics deaktivieren.

Einzelheiten zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de.

Auftragsverarbeitung

Zur vollständigen Erfüllung der gesetzlichen Datenschutzvorgaben haben wir mit Google einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung abgeschlossen.

Demografische Merkmale bei Google Analytics

Unsere Website verwendet die Funktion “demografische Merkmale” von Google Analytics. Mit ihr lassen sich Berichte erstellen, die Aussagen zu Alter, Geschlecht und Interessen der Seitenbesucher enthalten. Diese Daten stammen aus interessenbezogener Werbung von Google sowie aus Besucherdaten von Drittanbietern. Eine Zuordnung der Daten zu einer bestimmten Person ist nicht möglich. Sie können diese Funktion jederzeit deaktivieren. Dies ist über die Anzeigeneinstellungen in Ihrem Google-Konto möglich oder indem Sie die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics, wie im Punkt “Widerspruch gegen die Datenerfassung” erläutert, generell untersagen.

Wichtige Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit der Gemeinde Am Ohmberg finden Sie hier:

Downloads

• Elektronische Kommunikation mit der Gemeinde
• Informationen für meldepflichtige Personen
• Informationen für Inhaber von Pässen
• Informationen für Inhaber von Personalausweisen
  
  

Informationen zum Datenschutz

Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist uns wichtig. Bitte nehmen Sie daher nachstehende Informationen zur Kenntnis.

Die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Gemeinde Am Ohmberg erfolgt auf der Grundlage der zu beachtenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Dies sind die DSGVO, das DSAnpUG-EU und das ThürDSG.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren Dienstleistern beachtet werden.

Nutzung personenbezogener Daten

Jegliche Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nur zu den gesetzlich vorgesehenen Zwecken und in dem zur Erreichung dieser Zwecke erforderlichen Umfang.

Wir verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten nur solange, wie es zur Erfüllung unserer gesetzlichen od. vertraglichen Pflichten erforderlich ist. Die Aufbewahrungsfrist der Daten richtet sich nach den im Einzelfall angewandten Gesetzen und dem Thüringer Archivgesetz i. V. m. der Richtlinie über die Aufbewahrung von Akten und Schriftgut des Landes Thüringen.

Übermittlungen personenbezogener Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender Rechtsvorschriften. Eine Weitergabe zu anderen Zwecken an Dritte findet nicht statt.

Betroffenenrechte

Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) insbesondere folgende Rechte:

a) Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DSGVO).

b) Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DSGVO).

c) Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DSGVO zutrifft.

Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DSGVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DSGVO.

d) Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung gemäß Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DSGVO) sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden oder die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen der Behörde gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.

Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung.

e) Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DSGVO).

Datenschutzbeauftragte der Gemeindeverwaltung

Bei Anfragen, Widersprüchen usw. nehmen Sie bitte Kontakt mit dem Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Am Ohmberg auf.

Sie erreichen den Datenschutzbeauftragten wie folgt:
Landkreis Eichsfeld
Datenschutzbeauftragter
Friedensplatz 8
37308 Heilbad Heiligenstadt
Tel. 03606 650 1060
Fax 03606 650 9000
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Beschwerderecht

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Häßlerstr. 8, 99096 Erfurt, Telefon: 0361/5731129-00, E-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!), wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Nutzung des Internetangebotes der Gemeinde Am Ohmberg

Die Nutzung der Internet-Angebote und Dienste der Gemeinde Am Ohmberg ist, soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies stets auf freiwilliger Basis (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse im Kontaktformular). Geben Sie innerhalb des Internet-Angebotes persönlichen Daten ein, weisen wir Sie gem. Art. 5 DSGVO darauf hin, dass Sie mit der Eingabe Ihrer Daten der zweck- u. rechtmäßigen Nutzung/Verwendung Ihrer Daten zustimmen. Die von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten werden innerhalb der Gemeindeverwaltung von den fachspezifisch zuständigen Stellen nur dazu verwendet, Ihre Anfragen zu beantworten, Ihre Aufträge zu bearbeiten oder Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen zu verschaffen, sofern Sie dazu berechtigt sind. Ihre Daten werden gelöscht, wenn sie zu dem Zweck, zu dem sie erforderlich waren, nicht mehr benötigt werden.

Jeder Zugriff eines Nutzers auf eine Seite des Online-Angebots der Gemeinde Am Ohmberg sowie jeder Abruf einer Datei wird temporär in einer Protokolldatei gespeichert. Durch diese Daten können wir nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt zum Zweck, die Nutzung der Webseite zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), der Systemsicherheit, der technischen Administration der Netzinfrastruktur sowie zur Optimierung des Internetangebotes. Über die vorstehend genannten Fälle hinaus werden personenbezogene Daten nicht verarbeitet.

Sie erhalten über das System keine Werbung.

Wichtige Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit der Gemeinde Am Ohmberg finden Sie hier:

• Elektronische Kommunikation mit der Gemeinde

Weitere Hinweise zur Datenverabeitung

Downloads

• Informationen für meldepflichtige Personen
• Informationen für Inhaber von Pässen
• Informationen für Inhaber von Personalausweisen
• Informationen für den Bescheidempfänger gem. Straßenausbaubeitragssatzung
• Information über die Verarbeitung Ihrer Daten im Rahmen des Verfahrens zur Stellenbesetzung

Zuständig für die Abfallentsorgung im Landkreis Eichsfeld ist

EW Entsorgung GmbH
in Auftrag des Landkreises Eichsfeld
Phillip-Reis- Straße 2
37308 Heiligenstadt

Telefon: 03606 655-0
Telefax: 03606 655-192

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Internet: www.eichsfeldwerke.de/entsorgung

hier die Abfallkalender 2020 zum herunterladen

Sperrmüllanmeldung:

Online: www.eichsfeldwerke.de

oder hier Abholkarte Sperrmüll herunterladen

Ausgabe der Gelben Säcke:

Ortschaft Neustadt:

während der Sprechstunde des Bürgermeisters
dienstags von 16:00 – 17:00 Uhr
Hauptstraße 30, Neustadt

Ortschaft Bischofferode:

in der Verwaltungsstelle im Ortsteil Bischofferode, Bischofferöder Hauptstraße 11

Ortschaft Großbodungen:

während der Öffnungszeiten der Grünannahmestelle im Gewerbegiet Am Ölgraben

Schiedsamt neu zu besetzen

Die Amtsdauer der durch Vereinbarung beibehaltenen gemeinsamen Schiedsstelle der Gemeinden Am Ohmberg und Sonnenstein endet am 19.09.2019.

Nach § 1 Absatz 1 Thüringer Schiedsstellengesetz -ThürSchStG- vom 17.Mai 1996 (GVBl. S. 61) zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 9. September 2010 (GVBL. S: 291) muss jede Gemeinde zur Durchführung des Schlichtungsverfahrens eine Schiedsstelle einrichten. Kleine Gemeinden können mit anderen Gemeinden eine gemeinsame Schiedsstelle bilden. Die Gemeinde Am Ohmberg hat sich mit Beschluss vom 18. März 2014 zur Bildung einer gemeinsamen Schiedsstelle mit der Gemeinde Sonnenstein entschlossen.

Die anstehende Besetzung mache ich hiermit im Auftrag der Gemeinden öffentlich bekannt und fordere zur Bewerbung für das Schiedsamt auf.

Die Aufgabe der Schiedsperson besteht darin, als Vorstufe zum Gerichtsverfahren kleine Streitigkeiten -vermögens- und strafrechtlicher Art- zu schlichten und im Sühneverfahren einen Vergleich herbei zu führen.

Die Schiedsperson wird für eine Amtsdauer von fünf Jahren gewählt. Dieses Ehrenamt können Bürger und Bürgerinnen übernehmen, die mindestens 25 und höchstens 70 Jahre alt sind und Interesse an einer solchen Aufgabe haben.

Die Vordrucke zur Bewerbung einschließlich der erforderlichen Erklärungen Ihrerseits sind ab sofort bei der Gemeinde Am Ohmberg erhältlich.

Bewerbungen richten sie bitte bis einschließlich 30. Mai 2019 an die Gemeinde Am Ohmberg, Hauptamt, Großbodungen, Fleckenstraße 49, 37345 Am Ohmberg sowie auf der Internetseite www.lg–am-Ohmberg.de erhältlich.

Am Ohmberg, 25. April 2019

gez. Steinecke
Bürgermeister

Anträge zu Streitfragen sowie der Schriftverkehr sind zu richten an:

Schiedsmann Wilfried Thüne über die Gemeinde Sonnenstein, Bahnhofstraße 12, 37345 Sonnenstein. Sein Stellvertreter ist ebenso unter der Anschrift der Gemeinde Sonnenstein zu erreichen.

Schiedsmann:
Herr Wilfried Thüne
Stöckeyer Hauptstraße 13a
37345 Sonnenstein

Tel. 036072 88783

Stellvertreter
Herr Harald Stock
Großbodungen
Kirchstraße 3
37345 Am Ohmberg

Was bieten wir?

Wir sind als vorgerichtliche Schlichtungseinrichtung fern jeder sachfremden Interessen. Wir - die ehrenamtlich und nahezu unentgeltlich tätigen Schiedsmänner - arbeiten damit für die Streitparteien völlig unparteiisch.
Ein Vergleich bei uns kann Ihnen einen auf 30 Jahre vollstreckbaren Titel verschaffen, in dem die Verpflichtungen, die die Streitparteien in einer Zivilsache, aber auch in einer Strafsache übernommen haben, festgelegt werden.
Wir arbeiten bürgernah und unterliegen einer ständigen Aufsicht und Qualitätskontrolle durch das Amtsgericht.

Und wenn alles nicht hilft:

Als außergerichtliche Schlichtungsstelle können wir Ihnen eine amtliche Bescheinigung der eventuellen Erfolglosigkeit des Schlichtungsversuches zur Vorlage bei Gericht ausstellen.

Wir sind nicht unbezahlbar!

Schiedsfrauen und Schiedsmänner arbeiten ehrenamtlich:
Die rechtsuchenden Bürger haben daher lediglich die geringen Verfahrens- und Sachkosten (Porto usw.) zu zahlen, die durchschnittlich bei € 50,00 liegen; im günstigsten Fall schon ab ca. € 35,- können die Parteien einen Vergleich schließen und sich diese Kosten auch noch teilen.

Was können Sie erwarten?

Sie sitzen bei uns am Tisch und wir klären in ruhiger Atmosphäre Ihr Problem. Wir sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und unparteiisch tätig.
Jedoch: Wir können schlichten aber nicht richten.
Wir schlichten in den meisten vermögensrechtlichen Angelegenheiten (Zivilsachen) sowie Nachbarschaftsstreitigkeiten und den am Ende aufgeführten Strafsachen.

Unsere Referenzen

Das Amt der Schiedsfrauen und Schiedsmänner ist eine über 180 Jahre bestehende und funktionierende Institution. Wir haben also eine lange meditative Erfahrung im Umgang mit streitenden Parteien.

Bei uns sind Sie immer Gewinner

Sie kennen die Schlagworte zur Kennzeichnung der Lage der Justiz, wie z.B. „Richtermangel“, „überlange Verfahrensdauer“ und „knappe Ressource Recht“.
Ein Schlichtungsversuch bei uns

• ist schnell bearbeitet, auch außerhalb der sonst üblichen Arbeitszeit und spart dadurch Zeit und Nerven
• ist kostengünstig und
• führt mit großer Wahrscheinlichkeit dazu, dass der Frieden von Dauer ist, da keine Partei „gewinnt“ oder „verliert“.

Wir sind bei bestimmten Privatklagedelikten und auch in manchen Zivilsachen dem Gerichtsverfahren vorgeschaltet.

Das bedeutet, dass bei

• Beleidigung
• Körperverletzung
• Sachbeschädigung
• Hausfriedensbruch
• Bedrohung
• Verletzung des Briefgeheimnisses
• in Zivilsachen, zum Beispiel in den meisten nachbarrechtlichen Streitigkeiten
• sowie in den zivilrechtlichen Folgen von Ehrverletzungen

zunächst ein Schlichtungsversuch vor dem Schiedsamt unternommen werden muss.